Sammlungsbewegung #Aufstehen für soziale Gerechtigkeit und Frieden

 

Buten und Binnen berichtete über das erste Treffen der Sammlungsbewegung #Aufstehen in Bremen am 15. Oktober 2018.

 

Es geht ungerecht zu: In Bremen, in unserem Land, in Europa und auch auf der großen Bühne der Weltpolitik. Profit triumphiert über Gemeinwohl, Gewalt über Völkerrecht, Geld über Demokratie, Verschleiß über umweltbewusstes Wirtschaften. Wo nur noch Werte zählen, die sich an der Börse handeln lassen, bleibt die Menschlichkeit auf der Strecke. Dagegen stehen wir auf: für Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt, für Frieden und Abrüstung, für die Wahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen.

Es gibt in der Bevölkerung Mehrheiten für eine neue Politik: für Abrüstung und Frieden, für höhere Löhne, bessere Renten, gerechtere Steuern und mehr Sicherheit. Für höhere öffentliche Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Aber es gibt keine mehrheitsfähige Parteienkoalition, die für eine solche Politik steht.

 

Wir sind von der Notwendigkeit eines gesellschaftlichen Aufbruchs überzeugt. Den Sprachlosen muss eine Stimme und den Unsichtbaren eine Bühne gegeben werden. Wenn die Vielen sich sammeln und nicht mehr vereinzelt bleiben, dann haben sie mehr Macht als die wenigen Privilegierten. Dann können sie ihre Interessen durchsetzen und die Politik in unserem Land verändern. Dann können Sie Menschlichkeit, Frieden, Sicherheit und sozialen Zusammenhalt ganz oben auf die Tagesordnung setzen. Gemeinsam für ein gerechtes Land in einem gerechten Europa! Miteinander für eine bessere Welt! Dafür lasst uns aufstehen!

 

Hier ein Foto des ersten Treffens am 15. Oktober 2018 im "Alten Fundamt"

3. Plenum Aufstehen-Bremen am 16.01.19 im Bürgerhaus


1700 demonstrieren am 23. März für bezahlbare Wohnungen - Aufstehen Bremen ist dabei !

Wohnung - ist ein Menschenrecht, keine Ware - kein Geschäft! Herrschende Politik hat aber genau das gemacht und die zehntausende Bremer Mieter*innen den renditejagenden Konzernen (wie VONOVIA) ausgeliefert. Wir brauchen einen Volksentscheid zur Wohnungsfrage. Aufsteher*innen sind auf der DEMO zahlreich vertreten. Buten un binnen berichtete, hier der LINK: https://www.butenunbinnen.de/videos/demo-bezahlbarer-wohnraum-100.html

 

Und hier ein Video der Demonstration und Kundgebung mit allen Redebeiträgen.


(Diskussions)Veranstaltung von ver.di Bremen zu den franz. Gelbwesten

Gut besuchte (Diskussions)Veranstaltung von ver.di Bremen zu den GILETS JAUNES - DIE GELBWESTENBEWEGUNG IN FRANKREICH AM 05. FEBRUAR IM DGB HAUS.

 

Der Film von der Veranstaltung im DGB Haus unter diesem LINK:
Seit Wochen protestieren viele Menschen in Frankreich gegen Steuererhöhungen, teure Mieten, für höhere (Mindest-)löhne und gegen eine sozial ungerechte Regierungspolitik, die als Politik für Reiche empfunden wird. Außergewöhnlich ist die starke Verbreitung der Bewegung auch in kleineren Städten und die Teilnahme von vielen Menschen, die sich bislang nicht politisch betätigt haben. Die Bewegung lässt sich keinen traditionellen Organisationen zuordnen und bezieht ihre Stärke aus der Verbindung unterschiedlichster Bevölkerungsgruppen, die sich vor Ort selbstständig für ihre Interessen zusammenschließen. Wir wollen zusammen ergründen, was die „Gelbwesten“ in Frankreich auszeichnet, wie tun sich die Initiativen vor Ort zusammen und welche Probleme treten auf? Wie verhalten sich politische Gruppen und Gewerkschaften zu den selbstorganisierten Protesten? Was können wir daraus lernen, um uns auch in Bremen zusammen für eine solidarische Stadt einzusetzen, ohne prekäre Beschäftigung, überteuerten Mieten und ohne Verdrängung von Obdachlosen.


Dafür waren als Referenten*innen mit profunden Kenntnissen da:

Marie-Dominique Vernhes, attac Hamburg, berichtet über soziale Bewegungen in Frankreich.

Willi Hajek, Aktivist im französischen Marseille und Arbeitskreis Soziale Bewegungen Ost/West sowie #giletsjaunes

 

In der bürgerlichen Presse wird über die Gelbwesten in Frankreich meist hundsmiserabel, verfälschend und einseitig berichtet. Die linke Bewegung und die Gelbwestenbewegung in Frankreich hat deshalb begonnen mit eigenem Fernsehen, eigenen Info-Quellen und eigener Internetpräsenz eine Gegenöffentlichkeit aufzubauen. Oben sind einige gute Quellen gelistet, auf die wir zurückgreifen können, um uns ein ausgewogenes Bild zu machen.


Gegen jede ausländische Intervention in souveräne Staaten

Kundgebung auf dem Bremer Marktplatz am 7. Februar 2019 "Hände weg von Venezuela"

 

Die USA betrachten seit mindestens 100 Jahren Lateinamerika als ihren Rohstoff-Hinterhof, den sie nach Belieben ausbeuten können. Sie haben mehrfach demokratisch gewählte Regierungen, die mehr nationale Souveränität einforderten, gewaltsam gestürzt. Die Liste ist lang. Zwei sehr bekannte sind die CIA gesteuerten Interventionen in Guatemala 1954 (Sturz des gewählten Präsidenten Arbenz) und in Chile 1973 (Sturz des gewählten Präsidenten Allende).

 

 

Video der Kundgebung und aller Reden am 7. Februar auf dem Bremer Marktplatz.

Zur Zeit versuchen die USA mit allen Mitteln den demokratisch gewählten Präsidenten Venezuelas Maduro zu stürzen. Auch vor dem Putsch in Chile 1973 wurde maßgeblich von den USA eine wirtschaftliche Krise provoziert, die dann als Vorwand für den Sturz der Egierung des gewählten sozialistischen Präsidenten Allende genutzt wurde. Dass Trump den rechtsradikalen Vertreter der venezolanischen Oberschicht Guaidó nun als Präsidenten anerkennt, wundert nicht. Er hat ja auch den brasilianischen Faschisten Bolsonaro zum Freund.

 

Aber dass ein sozialdemokratischer, deutscher Außenminister Maas sich so unverfroren über Recht und Gesetz (Wir erkennen nur Staaten an und nicht Personen oder Regierungen) hinwegsetzt und sich auf die Seite des Putschisten Guaidó stellt, ist der Gipfel der Unterwürfigkeit unter das wirtschaftlich sinkende Schiff des US-Hegemons. Die sog. "westlichen Werte" scheinen einzig und allein das venezolanische Öl - auch für die durstigen deutschen Exportkonzerne zu sein. Die EU stellt Ultimaten ?! Wessen Werte und wessen Interessen vertritt diese EU ?


150 Unterstützer*innen von #Aufstehen Bremen beim 2. Plenum am 21.11.2018 im Bürgerzentrum in der Vahr

Wahrend der 2. Vollversammlung

am 21. Nov. 2018 im Bürgerhaus Vahr wurden Aktionsgruppen gebildet zu den Themen: Wohnen, prekäre Beschäftigung, Grundeinkommen, Verteilungsgerechtigkeit, Ökologie, Bildung, Demokratie/Wahlen/Rechtspopulismus


Landesgruppe Aufstehen hat ca 1.000 Unterstützer*innen

Am 21. November 2018 versammelten sich im Bürgerzentrum Neue Vahr rund 150 Bremer Unterstützer*innen der von Sahra Wagenknecht, Marco Bülow, Simone Lange, Ludger Volmer und anderen ins Leben gerufenen Sammlungsbewegung Aufstehen. Nachdem das erste Plenum Mitte Oktober noch von einer grundlegenden Kritik und vom persönlichen Unmut vieler Teilnehmer*innen an den herrschenden Verhältnissen in Bremen geprägt war, stand diesmal die inhaltliche und aktionsorientierte Arbeit im Mittelpunkt. Nach einer kurzen Übersicht über den Entwicklungsstand und die bisherigen Aktivitäten der Bremer Landesgruppe, die inzwischen über 1.000 Unterstützer*innen zählt, ging es auch sofort in die praktische Arbeit. Hierfür gründeten sich zu den Schwerpunkten Soziale Gerechtigkeit, Frieden und Umwelt themenorientierte Aktionsgruppen zu Verteilungsgerechtigkeit, Grundeinkommen/prekäre Beschäftigung, Wohnen/Stadtplanung, Frieden, Umwelt, Bildung, sowie Demokratie/Wahlen/Rechtspopulismus.

 

Nach der Konstituierungsphase arbeiteten die Gruppen eine Stunde lang in verschiedenen Räumen des Bürgerhauses zu den festgelegten Themen. Sie wählten jeweils eine Moderator*in aus ihrem Kreis, diskutierten die aktuelle Situation Bremens, bestimmten politische Inhalte und mögliche Aktionsformen sowie das weitere Vorgehen der nächsten Monate. Nachdem die Sprecher*innen der Aktionsgruppen im gemeinsamen Abschlussplenum den jeweiligen Diskussionsstand vorgestellt hatten, wurde vereinbart, dass alle Gruppen autonom weiterarbeiten werden und sich untereinander vernetzen. Hierbei werden sie von der vom Plenum gewählten 21-köpfigen Koordinierungsgruppe unterstützt. Einige Gruppen planen, bereits zur Jahreswende und im kommenden Frühjahr mit öffentlichen Aktionen und mit politischen Forderungen und Prüfsteinen in den Wahlkampf zur Bürgerschafts- und Europawahl am 26.5.2019 einzugreifen.

 

Walter Ruffler, Mitglied der Koordinierungsgruppe, kommentiert: "Die gute Stimmung unter den Teilnehmer*innen und die positive Resonanz im Nachgang der Veranstaltung haben gezeigt, dass die Sammlungsbewegung bei der Strukturierung der Bremer Landesgruppe Aufstehen einen großen Schritt vorangekommen ist. Insbesondere die vielen parteilosen Unterstützer*innen von Aufstehen, die neu oder wieder politisch aktiv werden wollen, machen Hoffnung und Mut. Gegen die soziale Spaltung, gegen Ungerechtigkeit und politischen Stillstand können wir etwas tun. Lasst uns gemeinsam aufstehen für ein sozial gerechtes und friedliches Land und für eine ökologische Wende."


AUFSTEHEN bei den Demonstrationen am 14. und 15. Nov. 2018


43,23 Milliarden Euro für Rüstung durch CDU/SPD zum "Fest der Liebe" ?

„Waffeln statt Waffen“ – unter diesem Motto machten Bremer Aktionisten der Sammlungsbewegung AUFSTEHEN am 22.12.2018 auf die irrwitzigen Pläne der Bundesregierung zur Erhöhung des Rüstungsetats aufmerksam. Gabriele Schmidt war dabei und sprach mit Teilnehmern der Aktion und hat es auf Video festgehalten.

„Verteidigungs“ministerin von der Leyen hat an Parlament und Öffentlichkeit vorbei der NATO gegenüber die Verpflichtung abgegeben, bis 2032 drei vollständig ausgerüstete schwere Divisionen zur Verfügung zu stellen. Dazu sind allumfassende Aufrüstungsmaßnahmen nötig. Diese Verbände können sowohl gegen Russland in Stellung gebracht werden als auch der Ausweitung von Einsätzen der Bundeswehr weltweit dienen. Die Bundeswehr hat sich 2019 und 2023 die Führung der „Speerspitze“ der schnellen Eingreiftruppe der NATO gesichert, die binnen weniger Tage überall in der Welt vor Ort sein kann.
2014 setzte sich die Bundesregierung im NATO-Rat für eine Erhöhung der Rüstungsausgaben ein. Möglichst zwei Prozent der Wirtschaftsleistung sollen es 2024 sein. Das wäre eine Verdoppelung der Ausgaben von 2019. Deutschland würde so zur führenden Militärmacht in der Europäischen Union, dessen Militarisierung es vehement vorantreibt. Deutschland würde dann auch zur stärksten Militärmacht unter den europäischen NATO-Staaten, weil seine Wirtschaft um 30 bis 40 Prozent stärker als die französische bzw. die britische ist.
Diese ehrgeizigen Vorhaben, die von CDU/CSU und AfD maßgeblich vorangetrieben werden, sind höchst gefährlich. Leider hat auch die SPD diesem Rüstungswahnsinn zugestimmt. Offensichtlich haben diese Kräfte keine Lehren aus der Geschichte des deutschen Militarismus des 20. Jahrhunderts gezogen. Mehr Infos dazu: https://www.bremerfriedensforum.de


ABRÜSTEN JETZT und "WÜRDE STATT WAFFEN"

Aktion des Bremer Friedensforums und aufstehen.Bremen am 1.11. vor dem Bremer Dom für ABRÜSTEN JETZT und "WÜRDE STATT WAFFEN"

 

Die Bundesregierung will immer mehr Geld für die Aufrüstung der Bundeswehr ausgeben. Allein für 2019 ist eine Erhöhung des Wehretats von derzeit 38,52 Milliarden Euro auf 42,9 Milliarden Euro geplant. Das ist ein Plus von 4,38 Milliarden Euro und die höchste Ausgabensteigerung für die Bundeswehr seit dem Ende des Kalten Krieges 1990. Bei einer Umsetzung des Zwei-Prozent-Ziels hat Deutschland dann nach den USA den zweitgrößten Militärhaushalt in der NATO und gibt dann fast 30 Milliarden Euro mehr aus als Frankreich und Großbritannien. Und auch weit mehr als Russland, das seinen Wehretat gerade reduziert.

 

Was steckt hinter der Aufrüstung? Wer profitiert davon? Wer nicht?

Die NATO-Staaten, zu denen auch Deutschland zählt, wollen sich unter Führung der USA durch die Aufrüstung mehr Einfluss in der Welt sichern, andere Länder einschüchtern und wirtschaftlich von den NATO-Staaten abhängig machen. Durch die Drohung mit Waffen wollen sich die NATO-Staaten Rohstoffe und Absatzmärkte aneignen sowie ihre Kontrolle über fast alle Weltregionen erreichen.

Die Steuergelder, die von der Großen Koalition für die Rüstung ausgegeben werden, nützen außerdem vor allem den Aktionären der großen Rüstungsschmieden. Die Mehrheit der Bevölkerung zahlt die Zeche.

 

Wie könnte man das Geld sinnvoller ausgeben?

  • Mit den 5,3 Milliarden Euro, die für das Mehrzweck-Kampfschiff MKS 180 veranschlagt sind, könnten über die nächsten fünf Jahre insgesamt über 250.000 Wohnungen im sozialen Wohnungsbau finanziert werden.
  • Mit den 8 Milliarden Euro, die allein im Jahr 2019 für Rüstungsanschaffungen eingeplant sind, könnten die Städte und Gemeinden über 37.000 Pflegekräfte zusätzlich für 5 Jahre nach Tariflohn bezahlen.
  • Mit der Erhöhung des Rüstungshaushalts 2019 um 4,38 Milliarden Euro könnte die Große Koalition schnell, kostengünstig und ökologisch Kitas für 146.000 Kinder bauen oder die allein im Jahr 2017 in Deutschland geschlossenen 175 öffentlichen Schwimmbäder wieder eröffnen und 263 neue errichten.
  • Mit einem Bruchteil des Geldes könnte allen Erstklässlern ein beitragsfreies Jahr in einem Sportverein ihrer Wahl finanziert werden, inklusive eventuell notwendiger Sportkleidung.

Die Lobby der Waffenindustrie ist groß. Unter anderem mit Parteispenden an fast alle Parteien sorgt sie für Mehrheiten im Bundestag für immer mehr Aufrüstung. Aufstehen macht Druck für die Interessen der Mehrheit der Menschen im Land. Für soziale Gerechtigkeit und eine friedliche Außenpolitik. Wir wollen Würde statt Waffen.

 

 

Auf zwei Minuten vor zwölf steht die Doomsday-Uhr, die die Gefahr einer atomaren Katastrophe misst. Trump und die anderen Staatschefs drehen an der Aufrüstungsspirale immer weiter, immer schneller. Trump kündigt den INF-Abrüstungsvertrag?

 

Wir sagen: US-Atomwaffen raus aus Büchel, raus aus Deutschland. Für den Clown aus Washington sollten wir nicht haften.



Interview mit Dramaturg Bernd Stegemann - Mitgründer von Aufstehen

Bernd Stegemann über "Aufstehen" und die #Gelbwesten:

 

"Ich denke, wir sind Gott sei Dank noch zwei Minuten vor der Explosion, die gerade in Frankreich passiert. In Frankreich gibt es ja nun einen Präsidenten, der mit einem Zeitraffertempo versucht, dieses Land auf neoliberalen Kurs zu bringen. Und es fliegt ihm momentan um die Ohren, dass er gesagt hat: „Ich kenne weder rechts noch links, ich kenne sozusagen nur Erfolg und Misserfolg.“

Und jetzt sagen die Demonstranten der Gelben Westen: „Okay, du kennst nicht mehr rechts noch links, dann sagen wir dir, wir sind nicht rechts und nicht links, wir sind einfach gegen dich.“ 

Und das ist eine Härte in der Konfrontation, die wie aus einem sozialen Sprengstoff heraus geboren wurde, wo sich diese Schicht des Macron, die Macron gewählt hat, immer weiter abgelöst hat von den realen Problemen dieser Menschen, die sagen, „Ich brauche aber mein Auto, um zur Arbeit zu kommen. Es kann doch nicht sein, dass ich jetzt hier eine Ökosteuer bezahlen muss und die Reichen, die das so gerne haben, die die Welt immer retten wollen, sich nicht darum kümmern, dass ich ja bis zum Monatsende kommen muss mit meinem Geld.“ Das ist der große Unmut, der sich dort Bahn bricht. „Aufstehen“ ist ja unter anderem auch der Versuch, dass es nicht zu so einer Art von Unmut kommt, dass der Druck im Kessel nicht so weit steigen muss, dass es zu explosionsartigem Unmut kommt, wie es jetzt gerade bei den „Gelben Westen“ kommt."

Die sozialdemokratischen Parteien haben sich durch die Agenda 2010 in Deutschland, ja ganz mit Händen zu greifen, aber auch Tony Blair in Großbritannien und überall, der sogenannte „Dritte Weg“, wie es hieß Ende der 90er Jahre, war eine Neoliberalisierung der linken Politik. Das heißt, man hat gesagt: „Wir können in einer globalen Marktwirtschaft mit nationalen wohlfahrtsstaatlichen Regelungen eigentlich gar nichts mehr ausrichten, weil, dann vermindern wir unsere Wettbewerbsfähigkeit im globalen Markt. Also verlagern wir unser Politikspektrum weg von der Sozialpolitik hin auf die sogenannte Anerkennungspolitik“. Das heißt, alle Themen, die im Prinzip nichts kosten, aber den Menschen das Gefühl geben von Liberalisierung, also persönlicher Steigerung der Freiheitsrechte, das war das neue Programm des „Dritten Weges“ der Sozialdemokratie.

 

Damit hat sie natürlich sich ganz klar in den neoliberalen Mainstream eingeklinkt und ganz klar gesagt: „Wir kämpfen nicht mehr gegen die gesteigerte Ausbeutung einer globalen Wirtschaft, sondern wir kleben so eine Art Trostpflaster überall drauf und sagen, ja ihr werdet alle irgendwie etwas liberaler leben, aber mehr Geld bekommt ihr nicht.“ ... Das linke Spektrum, darunter verstehe ich ein Spektrum, dessen Kern von Politik die soziale Frage ist – das ist der Kern von linker Politik seit dem 19. Jahrhundert. Also, es geht um die Eigentumsfrage. Es ist die Vermögensfrage. Es ist die Frage, wie gesellschaftlicher Reichtum sozialisiert wird, wie er verteilt wird und wie für alle Menschen möglichst gleichwertige Chancen für ihr Leben durch die Politik gestaltet werden kann. Das ist das Zentrum linker Politik, so wie ich es verstehe. Und dieses Zentrum ist offensichtlich sehr stark in Vergessenheit geraten auf der linken Seite. Und es sind sehr, sehr viele Themen hinzu gekommen, die alle richtig sein mögen, aber die dieses Zentrum nicht mehr treffen.

 

Das ganze Interview mit dem Dramaturgen Bernd Stegemann, einem Mitgründer von Aufstehen unter diesem LINK.(tinyurl.com/y9opfs6g)


Aufstehen - der Song zur Sammlungsbewegung

#aufstehen ist eine Kampfansage an alle Politiker, die keine Veränderung wollen und sich bequem eingerichtet haben in den heutigen unsozialen Verhältnissen. Ein gerechtes Land braucht eine andere Politik. https://aufstehen.de/

 

Dieses Video wurde erstellt mit Hilfe von Gerd Glaske und unter Verwendung des Songs "aufstehen - der Song zur Sammlungsbewegung", Text, Musik, Vocals, Instrumente: A. C. van Rey B-Vocals: Lady van Rey, P&P Music Factory